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Zusammenfassende Geschichte der Demokratische Partei Kurdistan-Iran
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Bush bremst Irak-Abzug - und warnt Iran
10.04.2008 Erfolgsmeldungen und Drohungen: US-Präsident Bush lobt in seiner Rede zur Lage im Irak militärische Fortschritte - will die Zahl der Truppen aber vorerst stabil halten. Zugleich richtet er klare Warnungen an das Terrornetzwerk al-Qaida und an Iran.
Washington - An der Zahl der amerikanischen Truppen im Irak wird vorerst nicht gerüttelt - das machte US-Präsident Bush am Donnerstag in seiner Rede zur Lage im Irak deutlich. Vor dem Kongress in Washington kündigte Bush an, den Empfehlungen seines Irak-Kommandeurs General David Petraeus zu folgen und die Zahl der US-Truppen bis auf weiteres konstant zu halten. Wenn im Juli wie geplant fünf der 20 US-Kampfbrigaden abgezogen sind, werde es erst einmal keine weitere Verringerung geben, sagte Bush. Die langfristige Zukunftsplanung für die Soldaten im Irak überlässt Bush somit seinem Amtsnachfolger, welcher Ende November gewählt wird.
Irak-Kommandeur Petraeus hatte Anfang der Woche empfohlen, nach dem Rückzug von 20.000 Soldaten eine 45-tägige Abzugspause einzulegen. In dieser Zeit sollten die Kommandeure die Lage einschätzen. "Ich habe ihm gesagt, dass er alle Zeit der Welt hat", sagte Bush nun zur Empfehlung von Petraeus. Die Zahl der US-Soldaten dürfte von derzeit 158.000 auf etwa 140.000 im Juli sinken.
Außerdem sollen amerikanische Soldaten künftig kürzer im Irak stationiert sein: Bush kündigte an, die reguläre Einsatzdauer ab August von 15 auf zwölf Monate zu verkürzen. Damit folgte Bush einem weit verbreiteten Wunsch innerhalb der Streitkräfte. Mit der Maßnahme solle "die Bürde für unsere Soldaten und deren Familien verringert werden", sagte Bush. Er sicherte außerdem zu, dass jeder Soldat mindestens zwölf Monate in den USA verbringen soll, ehe er erneut in den Irak abkommandiert wird.
Erst im vergangenen Jahr war die Einsatzdauer wegen Personalmangels von zwölf auf 15 Monate erhöht worden, was unter Soldaten zu beträchtlichem Unmut geführt hatte. Petraeus bezeichnete Bushs Entscheidung als "wundervoll". Auch zwölfmonatige Einsätze seien "hart genug für unsere Soldaten". Die im vergangenen Jahr erfolgte Aufstockung der US-Truppen habe auf breiter Front Erfolge gezeitigt, sagte der Präsident. "Vor 15 Monaten waren wir noch in der Defensive, heute haben wir wieder die Initiative." Bei der Stabilisierung des Landes hätten irakische und US-Einheiten "beträchtliche Erfolge" erzielt. "Wir sind nun dabei, einen vernichtenden Schlag gegen das Terrornetzwerk al-Qaida auszuführen."
Petraeus hatte bei seinem jüngsten Lagebericht im Kongress ein gemischtes Bild der Lage im Irak gezeichnet. Zwar seien deutliche militärische Erfolge erzielt worden, sie seien jedoch nicht stabil, und die politische Entwicklung lasse zu wünschen übrig.
"Teheran steht vor der Wahl" Bush warnte in seiner Ansprache erneut den Iran vor Versuchen, das Nachbarland Irak zu destabilisieren. "Das Regime Teheran steht vor der Wahl", sagte Bush. "Es kann in Frieden mit seinem Nachbarn leben und von starken wirtschaftlichen und kulturellen und religiösen Bindungen profitieren, oder es kann weiterhin illegale militante Gruppen bewaffnen und finanzieren und ausbilden." Sollte der Iran "die falsche Entscheidung treffen, wird Amerika handeln", drohte Bush.
Die Demokraten hatten sich für einen zügigeren Abzug eingesetzt. So kritisierte denn auch Oppositionsführerin Nancy Pelosi heute Bushs Irak-Politik. Die USA gingen in das sechste Jahr eines Kriegs, der viele amerikanische Menschenleben und fast 1000 Milliarden Dollar gekostet habe, erklärte sie. Petraeus habe am Dienstag eingeräumt, dass im Irak immer noch "kein Licht am Ende des Tunnels zu sehen" sei, sagte die Demokratin.
Seit dem Einmarsch 2003 sind mehr als 4000 US-Soldaten getötet worden. Auch die jüngste Offensive der irakischen Regierung gegen die Schiiten-Milizen des radikalen Predigers Muktada al Sadr kostete mehrere US-Soldaten das Leben. Das US-Militärkommando meldete den Tod von acht weiteren amerikanischen Soldaten. Bis auf einen Amerikaner, der in der nördlichen Provinz Salaheddin einem Sprengstoffangriff zum Opfer fiel, seien die Soldaten alle in Bagdad und Umgebung getötet worden. Damit kamen seit Sonntag mindestens 26 US-Soldaten ums Leben.
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Dr.Sadeq Scharafkandi
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