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Zusammenfassende Geschichte der Demokratische Partei Kurdistan-Iran
Jahrestag der Kurdenmorde In Wien 17 Jahre ist es her, dass eine organisierte Bluttat bei der Fasangasse einen real existierenden Politthriller ins Leben rief - war der heutige iranische Präsident Ahmadinejad in die Morde verwickelt... Mehr Lesen
Iran ist ein Vielvölkerstaat Mustafa Hedschri, gegenwärtig Generalsekretär der PDKI schreibt, dass außerhalb des Iran nicht bekannt sei, dass der Iran in Bezug auf die Frage der nationalen Identität, Religion und Kultur pluralistisch sei.
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Der Türkenführer Erdogan, der sich kategorisch weigert, mit kurdischen Freiheitskämpfern zu sprechen, hat gleichzeitig gute Kontakte zu Hamas-Terrositen, wie die Frankfurter Rundschau berichtet: 05.01.2009 Frankfurter Rundschau, 03.01.2009
Heikle
Friedensmission
Israel-kritische Türken sehen Premier Erdogans Diplomatie nicht gern VON GERD HÖHLER Für Tayyip Erdogan war es kein geruhsamer Jahreswechsel: Silvester eilte der türkische Premier zu politischen Gesprächen nach Damaskus und Amman, am Neujahrstag flog er zu einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak nach Scharm-el-Scheik, und heute wird er im saudi-arabischen Riad erwartet.
Die Türkei engagiert sich im Nahost-Konflikt, will zwischen Israel und den Palästinensern vermitteln. Erdogan bekräftigt damit den Anspruch seines Landes auf die Rolle einer Regionalmacht. Zusätzliches Gewicht kann die Türkei jetzt in die Waagschale werfen, weil sie seit dem 1. Januar Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist. Seine bisherigen Gespräche bezeichnete der Premier als "sehr fruchtbar", ohne Einzelheiten zu nennen. "Wir werden alles tun, um einen Waffenstillstand, ein Ende des Embargos und einen Kompromiss innerhalb Palästinas zu erreichen", sagte Erdogan.
Die Türkei unterhält eine intensive wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit mit Israel. Zugleich hat sie traditionell enge Beziehungen zu den Palästinensern. Bereits seit Mai hatte die Türkei sich erfolgreich als Vermittler zwischen Israel und Syrien betätigt. Syrien brach die indirekten Kontakte mit Jerusalem aber nach dem Beginn der israelischen Bombardements im Gazastreifen ab. Wie weit Erdogan jetzt bei seinen Bemühungen um eine Waffenruhe kommen wird, ist fraglich, zumal Jerusalem bisher nicht auf seinem Reiseplan steht. Mit den jüngsten Luftangriffen wird das Verhältnis zwischen der Türkei und Israel auf eine schwere Probe gestellt. Schon früher hatte Erdogan der israelischen Regierung "Staatsterror" gegenüber den Palästinensern vorgeworfen.
Vor einer schwierigen Aufgabe als Friedensstifter steht die Türkei nicht nur wegen der Israel-kritischen Haltung großer Teile der türkischen Bevölkerung. Wie heikel Erdogans Mission ist, illustriert beispielhaft das spannungsgeladene Dreiecksverhältnis Türkei-Iran-Israel: Einerseits trainieren israelische Kampfpiloten im anatolischen Luftraum, mutmaßlich auch für Luftangriffe auf iranische Atomanlagen; andererseits knüpft die Türkei immer engere wirtschaftliche und politische Beziehungen zu Israels Erzfeinden in Teheran. Als besondere Schwierigkeit kommt aktuell hinzu, dass niemand nennenswerten Einfluss auf die Entscheidungen in Jerusalem zu haben scheint. Der frühere Diplomat Özdem Sanberg weist allerdings darauf hin, Erdogan könne seinen Einfluss geltend machen, um den innerpalästinensischen Konflikt zwischen der radikalislamischen Hamas und der gemäßigteren Fatah zu überwinden. Zu beiden Gruppen hat die türkische Regierung gute Kontakte. Bereits 2006 empfing sie eine ranghohe Hamas-Delegation in Ankara, was damals zu erheblicher Verstimmung in Jerusalem führte. Während jetzt Erdogan in Amman mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas konferierte, sprach sein außenpolitischer Chefberater Ahmet Davutoglu in Damaskus mit Chaled Meschal, dem Chef des Hamas-Politbüros. Und ein weiteres Treffen Erdogans mit Abbas ist für den heutigen Samstag in Riad geplant. Bisher ist es Erdogan recht gut gelungen, in seiner Nahostpolitik die Konflikte der Nachbarn auszubalancieren. Der jetzt gefährlich aufgeflammte Konflikt im Gazastreifen stellt die türkische Diplomatie allerdings vor eine besondere Herausforderung. Erdogan unterstreicht mit seiner Reisediplomatie, dass er sie annehmen will |
Dr.Sadeq Scharafkandi
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