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Zusammenfassende Geschichte der Demokratische Partei Kurdistan-Iran
Jahrestag der Kurdenmorde In Wien 17 Jahre ist es her, dass eine organisierte Bluttat bei der Fasangasse einen real existierenden Politthriller ins Leben rief - war der heutige iranische Präsident Ahmadinejad in die Morde verwickelt... Mehr Lesen
Iran ist ein Vielvölkerstaat Mustafa Hedschri, gegenwärtig Generalsekretär der PDKI schreibt, dass außerhalb des Iran nicht bekannt sei, dass der Iran in Bezug auf die Frage der nationalen Identität, Religion und Kultur pluralistisch sei.
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GfbV-Ö
protestiert gegen rassistische Aussagen des türkischen Ministerpräsidenten 05.11.2008 Die Gesellschaft für bedrohte Völker-Österreich protestiert aufs Schärfste gegen die Aussage des türkischen Ministerpräsidenten Recep T. Erdogan vom 4.November 2008 (bei der Pressekonferenz anlässlich des Besuches des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Sinyora), die Türkei bestehe aus einer Nation, einer Flagge und einem Land und wer damit nicht einverstanden sei, solle das Land verlassen.Dieser rassistische Angriff ignoriert die Existenz der zahlreichen ethnischen Gruppen in der Türkei und schürt nur Ressentiments zwischen den Gruppen. Weiters gab der Ministerpräsident auf die Frage, was er davon halte, dass am vergangenen Sonntag, den 3. November 2008, ein Türke auf kurdische Demonstranten geschossen habe, zur Antwort, dass die Geduld der Bürger eine Grenze habe und sie bei Bedarf auch solche Mittel in Anspruchnehmen würden. Unter Berücksichtigung der jüngsten Unruhen in mehreren türkischen Städten(u. a. in Trabzon), wobei sich aufgebrachte türkische Nationalisten innerhalb kürzester Zeit zusammen taten und kurdische Mitbürger auf offener Straße lynchen wollten, ist zu befürchten, dass mit den Aussagen des Ministerpräsidenten die Stimmung noch mehr aufgehetzt wird und die Kurden damit zu "Freiwild" werden. Bei diesen rassistischen Angriffen wurden bedrohte Kurden wegen Unruhestiftung verhaftet und die Täter, obwohl ihre Angriffe mit Fotos und Videoaufnahmen dokumentiert sind, nicht strafrechtlich verfolgt. Nachdem bereits mehrere türkische Politiker und hohe Beamte solche Angriffe verteidigten und nun auch der Ministerpräsident in die selbe Kerbe schlägt,ist zu befürchten, dass die nationalistischen Kräfte geradezu ermutigt werden, weitere Angriffe zu unternehmen und die Lage damit eskalieren könnte. Die Rechtsstaatlichkeit erfordert entsprechend ausgebildete Organe (vor allem eine unabhängige Justiz), die Rechtsbrüchen entsprechend begegnen. In einem demokratischen System wäre die Gefährdung von einzelnen Personen oder Gruppen durch Zivilpersonen eine strafbare Handlung. Mit seinen Aussagen stellt sich der türkische Ministerpräsident Recep T. Erdogan gegen jede Rechtsstaatlichkeit.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker-Österreich fordert die türkische Regierung auf, die in der Türkei lebenden ethnischen, religiösen und kulturellen Gruppen anzuerkennen und alle Angriffe von unbefugten Personen auf diese Gruppen strafrechtlich zu verfolgen. Weiters soll sich der Ministerpräsident Recep T. Erdogan sich von seinen rassistischen Aussagen distanzieren und sich bei den Kurden und anderen ethnischen Gruppen zu entschuldigen. Für weitere Infos steht zur Verfügung: Mag. Mustafa Akgün (Obmann der GfbV-Ö), Tel. 0676/75 33 851 |
Dr.Sadeq Scharafkandi
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