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Zusammenfassende Geschichte der Demokratische Partei Kurdistan-Iran
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Iran ist ein Vielvölkerstaat Mustafa Hedschri, gegenwärtig Generalsekretär der PDKI schreibt, dass außerhalb des Iran nicht bekannt sei, dass der Iran in Bezug auf die Frage der nationalen Identität, Religion und Kultur pluralistisch sei.
20. Jahrestag der Ermordung Dr. Abdulrahman Ghassemlous Rede der Witwe Helen Ghassemlou
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Massoud Barzani glaubt an einen Wahltermin Mitte Jänner.
06.11.2009 Einschließlich Gebiet um Kirkuk - Präsident der Kurdischen Autonomie-Region zu Besuch in Österreich Wien - Der Präsident der Kurdischen Autonomie-Region im Irak, Massoud Barzani, vertritt die Auffassung, dass die Mitte Jänner geplanten Parlamentswahlen das gesamt irakische Staatsterritorium umfassen müssen. Das Gebiet um die ölreiche, vornehmlich von Kurden bewohnte nordirakische Stadt Kirkuk von dem Urnengang auszunehmen "wäre gegen die irakische Verfassung", betonte der einflussreiche Kurden-Politiker am Mittwoch nach einer Unterredung mit Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg gegenüber APA und ORF-Radio. In allen Regionen des Irak solle gleichzeitig gewählt werden.
Der Status von Kirkuk ist weiterhin ungeklärt, weil sich die ethnischen Gruppen in der Vielvölkerstadt - Kurden, Araber und Turkmenen sowie weitere Volksgruppen - nicht auf die Modalitäten für eine Wahl bzw. ein Referendum über den künftigen Status Kirkuks einigen können. Bei der Kontroverse geht es darum, wer überhaupt wählen darf, da die Stadt viel Zuzug verzeichnet. Ferner streiten die verschiedenen Volksgruppen um die Einteilung der Wahlbezirke. Araber und Turkmenen wehren sich gegen Bestrebungen der Kurden-Parteien, Kirkuk, zu dem einige der größten Ölfelder des Landes gehören, dem nordirakischen Autonomiegebiet der Kurden einzugliedern.
Wegen dieser Streitigkeiten konnte bisher auch kein irakisches Wahlgesetz verabschiedet werden. Entsprechende Abstimmungen im Bagdader Parlament wurden Ende Oktober immer wieder vertagt. Es blieb zuletzt offen, wann die Beratungen fortgesetzt werden sollen. Dabei stehen die irakischen Parlamentswahlen vor der Tür: Sie sollen am 16. Jänner kommenden Jahres stattfinden. Vielfach wird bereits befürchtet, dass die Wahlen wegen des andauernden Streits um das Wahlgesetz verschoben werden müssen.
Zuversicht Dennoch zeigte sich Barzani, Chef der KDP (Demokratische Partei Kurdistans), einer der beiden großen Kurden-Parteien, bei seinem Wien-Besuch zuversichtlich: "Wir sind der Meinung, dass die Wahlen wie geplant stattfinden werden", sagte er nach seinem Gespräch mit Fischer. Kirkuk müsse "wie jede andere Stadt und Region" dabei sein. Er wäre mit jedem Modus für den Urnengang einverstanden, fügte Barzani hinzu, dessen KDP im irakisch-kurdischen Machtgefüge die Partei PUK (Patriotische Union Kurdistans) als Gegengewicht hat, deren Chef wiederum der irakische Staatspräsident Jalal Talabani ist. Bei den Regionalwahlen im Juli (ohne Kirkuk) waren KDP und PUK mit einer gemeinsamen Liste angetreten. Zehn Mandate waren für Minderheiten wie Turkmenen und Christen reserviert.
Barzani gilt als Hardliner hinsichtlich des kurdischen Anspruchs auf das ölreiche Vielvölkergebiet von Kirkuk und wollte bisher keine Kompromisse eingehen. Ende Juni hatte das Regionalparlament einen Verfassungsentwurf für die kurdische Autonomieregion verabschiedet, der das Verhältnis der Kurden zu Arabern und Turkmenen schwer belastete. Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki zeigte sich besorgt über die ethnischen Spannungen um Kirkuk, wo im besonderen auch die Christen immer wieder Zielscheibe von Entführungen von Gewalt sind und daher in großen Scharen das Land verlassen haben.
PKK-Initiative der Türkei "positiver Schritt" Ausdrücklich begrüßte Barzani die Friedensinitiative der gemäßigt-islamischen türkischen AKP-Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gegenüber den türkisch-kurdischen PKK-Rebellen, die großteils im Nordirak leben. Die Regierung in Ankara habe "positive Schritte" in Richtung auf eine Lösung des Problems gesetzt, lobte der Chef der nordirakischen kurdischen Autonomie-Region. "Wir unterstützen das", sagte der irakische Kurden-Führer, als er die Wiener Hofburg verließ.
Barzani erinnerte daran, dass vor kurzem der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu als erster Außenamtschef des Nachbarlandes die autonome irakische Kurdenregion im Norden des Irak besucht hatte. Er gratuliere dem türkischen Regierungschef Erdogan "zu den Schritten zu einer demokratischen Öffnung" in der Kurden-Politik, hatte Barzani bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Davutoglu am vergangenen Freitag in Arbil (Erbil) im Nordirak gesagt.
Ankara kündigte auch die Eröffnung eines Konsulats in Arbil an. Die Türkei und der Irak sind an einer Energiekooperation interessiert, was wiederum für das geplante Gas-Pipeline-Projekt "Nabucco" von Bedeutung sein kann. Die "Nabucco"-Gasleitung soll vom Kaspischen Meer über die Türkei nach Europa laufen; die OMV ist an dem Projekt federführend beteiligt.
Acht Rebellen der verbotenen türkisch-kurdischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) waren im Oktober mit einer Gruppe von Flüchtlingen aus dem Nordirak in die Türkei zurückgekehrt. Den Rebellen, die als Vorhut weiterer PKK-Rückkehrer gelten, wurde seitens der türkischen Behörden Straflosigkeit zugesichert. Den Rückkehrern wurde an der Grenze und auf dem Weg in die Provinzhauptstadt Diyarbakir in der Südosttürkei ein triumphaler Empfang bereitet, an dem die pro-kurdische türkische DTP mit Parteichef Ahmet Türk maßgeblich beteiligt war. In politischen Kreisen der Türkei löste dies Bitterkeit aus, bei weiteren Rückkehraktionen wird in großen Städten wie Istanbul und Ankara Gewalt auf der Straße befürchtet.
Schätzungsweise rund 3.000 PKK-Rebellen leben in den Kandil-Bergen im Nordirak. Von ihren dortigen Stellungen verübten sie immer wieder Anschläge auf Militär- und Polizeistützpunkte in der Südosttürkei. Die Türkei hatte die USA nach ihrem Einmarsch im Irak im Zuge des Sturzes von Diktator Saddam Hussein vergeblich ersucht, die PKK-Rebellen zu entwaffnen und aus ihrem Rückzugsgebiet jenseits der Grenze zu vertreiben.
Die Beziehungen zwischen Österreich und den traditionellen irakischen Kurden-Parteien KDP (Demokratische Partei Kurdistans) und PUK (Patriotische Union Kurdistans) gehen auf die Ära des ehemaligen SPÖ-Bundeskanzlers Bruno Kreisky zurück. Damals kamen Studenten aus dem Nordirak nach Österreich, von denen heute einige in der Autonomieregierung von Barzani sitzen, wie aus der Präsidentschaftskanzlei verlautete. Mit Bundespräsident Heinz Fischer traf Barzani am Mittwoch in der Hofburg einen alten Bekannten. Fischer kenne Barzani seit 30 Jahren, hieß es - aus seinen früheren Funktionen als SPÖ-Klubobmann, als Nationalratspräsident und auch in der Sozialistischen Internationale. (APA) |
Dr.Sadeq Scharafkandi
20. Jahrestag der Ermordung Dr. Abdulrahman Ghassemlous Rede von Mustafa Hijri PDKI-Generalsekretär
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